BDS - Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V.

BDS - Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen


Nachbarrecht am 18. Juni 2011 in Neuruppin

Im Ratssaal der Fontanestadt Neuruppin fand am 18. Juni 2011 eine Fortbildung zum Thema Nachbarrecht statt. Der Vorsitzende der Bezirksvereinigung Neuruppin, Schiedsmann Andreas Roß, konnte unter den 29 anwesenden Schiedspersonen vier neue Schiedspersonen begrüßen. Frau Doris Keller aus der Stadt Kremmen, Frau Regina Klaus aus der Gemeinde Nordwestuckermark, Frau Gesine Tille und Herr Jens Engelhard aus der Gemeinde Wusterhausen wurden sehr freundlich in den Kreis der Schiedspersonen aufgenommen.

Als Referent konnte mit dem Präsidenten des Verfassungsgerichts Brandenburg, Herrn Rüdiger Postier, ein ausgewiesener Kenner des Nachbarrechts des Landes Brandenburg gewonnen werden. Als Schulungsunterlage wurde allen Teilnehmern die 4. Auflage des Buches von Herrn Postier "Das Nachbarrecht in Brandenburg" aus dem Verlag Boorberg ausgehändigt. Herr Postier referierte kurzweilig über die Entstehung des Nachbarrechts in Brandenburg, das Zusammenspiel mit dem Zivilrecht und den einzelnen nachbarrechtlichen Vorschriften in Brandenburg. Die Teilnehmer brachten viele praktische Fragen ein, so dass sich eine lebhafte Diskussion ergab. Es wurde schnell deutlich, dass nachbarrechtliche Streitigkeiten einen wesentlichen Schwerpunkt der Arbeit der Schiedsstellen bilden und sehr viele komplizierte Probleme zu bewältigen sind. Herr Postier ermutigte die Schiedspersonen, in Anlehnung an die Normen des Nachbarrechts zwischen den Parteien eine einvernehmliche Lösung zu suchen, die dann auch durchaus von den gesetzlichen Vorgaben abweichen können. Entsprechend dem Motto "Schlichten statt richten".

Nach dem gemeinsamen Mittagessen referierte der Vorsitzende der Bezirksvereinigung Neuruppin im BDS, Schiedsmann Andreas Roß, über die Auswirkungen der Justizreform und des Mediationsgesetzes für die örtlichen Schiedspersonen. Im Anschluss wurde ausführlich über einzelne Fallgestaltungen aus der Praxis erörtert und über die Inhalte der nächsten Fortbildung diskutiert.

Formalien des Schiedsverfahrens im Oktober 2011 in Bad Wilsnack

Die zweite Fortbildungsveranstaltung 2011 fand in Bad Wilsnack statt.

Anhand von konkreten Fällen wurde das Schiedsverfahren in Zivilsachen vom Antrag bis zur Protokoll unter Verwendung des BDS Vordrucks vorgestellt und eingeübt.

Besonders wurde der Umgang mit den amtlichen Formularen, dem Kassenbuch, dem Protokollbuch und der Sammlung der Kostenrechnungen eingeübt.

Der weitere Teil der Formalien, insbesondere die Behandlung gemischter Streitigkeiten und der Sühneverfahren einschließlich der Handhabung der Kostenrechnung wird am 26.05.2012 in Neuruppin folgen.

 


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